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Beschlüsse der Gemeindevertretung

Allgemeines

Im Folgenden können Sie Beschlüsse der Gemeindevertretung nachlesen. Den Beschlüssen gehen in der Regel umfangreiche Beratungen in den verschiedenen gemeindlichen Gremien voraus.

Zu allen Beratungspunkten stehen den Entscheidungsträgern Vorlagen zur Verfügung. Leider können wir an dieser Stelle nicht alle Vorlagen veröffentlichen. Sollten Sie gezielte Fragen zu Beschlüssen haben, so stehen Ihnen die zuständigen Mitarbeiter(innen) der verschiedenen Geschäftsbereiche unserer Gemeindeverwaltung gerne zur Verfügung.

Sitzung vom 14.02.2012

 

1 Haushaltswirtschaft 2012;
1.1 Haushaltssatzung der Gemeinde Wald-Michelbach für das Haushaltsjahr 2012 mit Finanzplanung und Investitionsprogramm für den Zeitraum 2012 - 2015; (Anmerkung: Den Haushaltsplan finden Sie hier.)
1.2 Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2012; 
2 Errichtung von Photovoltaik-Anlagen durch die IGENA GmbH;
3 145. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2010: Städte";
4 Anlegung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage im Ortsteil Unter-Schönmattenwag;
5 Antrag der Fraktion "Bürger für Wald-Michelbach" - Regelmäßige Berichterstattung der Gemeindebetriebe "ZKÜ" und "IGENA";
6 Antrag der Fraktion "Bürger für Wald-Michelbach" - Lösung des Anbindungsproblems "Brunnenwiese" im Ortsteil Hartenrod;
7 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Kennzahlen;
8 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Dienstleistungen der Gemeinde Wald-Michelbach für Parteien und Wählergruppen;
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14.02.12 - TOP 1.1.pdf
14.02.12 - TOP 1.2.pdf
14.02.12 - TOP 2.pdf
14.02.12 - TOP 3.pdf
14.02.12 - TOP 4.pdf
14.02.12 - TOP 5.pdf
14.02.12 - TOP 6.pdf
14.02.12 - TOP 7.pdf
14.02.12 - TOP 8.pdf







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Sitzung vom 10.01.2012

  1Vorlage der Haushaltssatzung der Gemeinde Wald-Michelbach für das Haushaltsjahr 2012 mit Finanzplanung und Investitionsprogramm für den Zeitraum 2012 - 2015; 
  2Antrag der Fraktion "Bürger für Wald-Michelbach" - Berichterstattung / Sachstandsbericht / Anfrage zum Thema "Energie"; 
  3Antrag der Fraktion "Bürger für Wald-Michelbach" - Lösung des Anbindungsproblems "Brunnenwiese" im Ortsteil Hartenrod; 
  4Antrag der Fraktion "Bürger für Wald-Michelbach" - Regelmäßige Berichterstattung der Gemeindebetriebe "ZKÜ" und "IGENA"; 
  5Antrag der Fraktion "Bürger für Wald-Michelbach" - Sammelstelle für Grünschnitt; 

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10.01.12 - TOP 2.pdf
10.01.12 - TOP 3.pdf
10.01.12 - TOP 4.pdf
10.01.12 - TOP 5.pdf

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Sitzung vom 20.12.2011

In dieser Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst. Es erfolgten Ehrungen ausgeschiedener, langjähriger aktiver Gemeindevertreter, Beigeordneter und Ortsbeiräte.

Sitzung vom 29.11.2011

 1Genehmigung des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb "Gemeindewerke Wald-Michelbach" für das Wirtschaftsjahr 2012; 
 2Genehmigung des Waldwirtschaftsplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2012;
 3Antrag der Arbeiterwohlfahrt Bergstraße Soziale Dienste gGmbH auf eine Zuwendung für die Jugend- und Drogenberatung PRISMA sowie die Fachstelle Prävention für das Jahr 2012;
 4Haushaltswirtschaft 2011;
 5 Beteiligungsbericht 2011 und Offenlegung nach § 123 a HGO;
 5.1Vorlage der Verwaltung;
 5.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Beteiligungsbericht;
 6Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Abschriften der Niederschrift für die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter;
 7Genehmigung von Verträgen der Gemeinde mit Mitgliedern des Gemeindevorstandes bzw. Gemeindevertretern durch die Gemeindevertretung gemäß § 77 Abs. 2 HGO; 
 7.1Vorlage der Verwaltung;
 7.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN;
 7.3Antrag der Fraktion "Bürger für Wald-Michelbach";
 8Breitbandprojekt Weschnitztal-Überwald;
 8.1Information zum aktuellen Sachstand; 
 8.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Breitbandversorgung / aktueller Vertragsentwurf des Breitbandprojektes;

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29.11.11 - TOP 1.pdf
29.11.11 - TOP 2.pdf
29.11.11 - TOP 3.pdf
29.11.11 - TOP 4.pdf
29.11.11 - TOP 5.1.pdf
29.11.11 - TOP 5.2.pdf
29.11.11 - TOP 6.pdf
29.11.11 - TOP 7.1.pdf
29.11.11 - TOP 7.2.pdf
29.11.11 - TOP 7.3.pdf
29.11.11 - TOP 8.1.pdf
29.11.11 - TOP 8.2.pdf




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Sitzung vom 11.10.2011

 1Sachstandsbericht "Zukunftsoffensive Überwald GmbH";
 2Änderung des Flächennutzungsplanes sowie 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Kreidacher Höhe", Gemarkung Wald-Michelbach;
 3Aufstellung eines Bebauungsplanes "Neustadt-Nord", Gemarkung Wald-Michelbach;
 4Information der Öffentlichkeit und der Gremien;
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Information der Öffentlichkeit über die Beschlüsse der Gemeindevertretung;
 5Raktivierung Überwaldbahn für touristische Nutzung (Draisine) - gemeinsames Projekt des Kreises Bergstraße mit den Gemeinden Abtsteinach, Mörlenbach und Wald-Michelbach; 
 5.1Finanzierung;
 5.2Antrag der Fraktion "Bürger für Wald-Michelbach" - Alternative zur Solardraisine; 
 6Antrag des Gemeindevertreters Adolf Lammer - Gebührenordnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Wald-Michelbach; 
 7Antrag des Gemeindevertreters Stefan Werner - Mehr Transparenz für die Bürger; 
 8Antrag des Gemeindevertreters Stefan Werner - Bürgerversammlung;

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11.10.11 - TOP 5.1.pdf
11.10.11 - TOP 5.2.pdf
11.10.11 - TOP 6.pdf
11.10.11 - TOP 7.pdf
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Sitzung vom 30.08.2011

1Nutzung von regenerativen Energien / Beitrag zum Klimaschutz;
1.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Windenergie in Wald-Michelbach;  
1.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Attraktive Windenergie-Modelle Wald-Michelbach; 
1.3Antrag des Gemeindevertreters Stefan Werner - Erneuerbare Energien in der Gemeinde Wald-Michelbach; 
1.4Antrag des Gemeindevertreters Stefan Werner - Energiekonzept für die Großgemeinde;
1.5Antrag des Gemeindevertreters Stefan Werner - Biogasanlage für das Nahwärmenetz;
1.6Antrag des Gemeindevertreters Stefan Werner - Solarkataster; 
1.7Antrag des Gemeindevertreters Stefan Werner - Netzwerk im Bereich der regenerativen Energien;
1.8Antrag des Gemeindevertreters Stefan Werner - Energieeffizienz;
1.9Antrag des Gemeindevertreters Stefan Werner - Straßenbeleuchtung und Beleuchtung in Gebäuden der Gemeinde;
2Information der Öffentlichkeit und der Gremien; 
2.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Information der Öffentlichkeit über die Beschlüsse der Gemeindevertretung;
2.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Abschriften der Niederschrift für die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter;
2.3Antrag der SPD-Fraktion - Nutzung moderner Medien für die Kommunikation zwischen Bürgern und den gemeindlichen Gremien sowie der Verwaltung;
2.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Haushaltssatzung und Haushaltsplan im Internet veröffentlichen;
3Breitbandversorgung für die Region Weschnitztal-Überwald;
4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Staatlich anerkannter Luftkurort Siedelsbrunn;
5Änderung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Wald-Michelbach;
6Hallenbad Birkenau;
7Verleihung von Ehrenbezeichnungen;
8Antrag der CDU-Fraktion - Einrichtung eines Betreuungsangebotes für Kleinkinder ab dem 12. Monat;
9Antrag der SPD-Fraktion - Resolution: Schulstandort sichern - Modernisierung der Eugen-Bachmann-Schule endlich umsetzen;

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30.08.11 - TOP 1.1. bis 1.9..pdf
30.08.11 - TOP 2.1. und 2.2. und 2.4..pdf
30.08.11 - TOP 2.3..pdf
30.08.11 - TOP 3.pdf
30.08.11 - TOP 4.pdf
30.08.11 - TOP 5.pdf
30.08.11 - TOP 6.pdf
30.08.11 - TOP 7.pdf
30.08.11 - TOP 8.pdf
30.08.11 - TOP 9.pdf






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Sitzung vom 09.08.2011

 1Breitbandversorgung für die Region Überwald-Weschnitztal;
hier: Vorstellung des Konzeptes und Erläuterung durch den regionalen Breitbandbeauftragten Herrn Berthold Passlack und die Wirtschafts-
        förderung Bergstraße GmbH; 
 2Förderprogramm "Aktive Kernbereiche in Hessen";
hier: "Strategiekonzept Lokale Ökonomie" für die Gemeinde Wald-Michelbach; 
 3Errichtung von Fotovoltaikanlagen auf zwei Dachflächen auf dem Gelände des IGENA-Industrieparks Wald-Michelbach; 
 4Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Erhalt der Abzweigung Bahnhof Mörlenbach mit Flügelungsmöglichkeit Weschnitztalbahn/
Überwaldbahn;

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Sitzung vom 21.06.2011

    1Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines Beigeordneten;
    2Ausführung des Wirtschaftsplanes 2001;
Erneuerung der Wasserver- und Abwasserentsorgungsanlagen in der Ortsdurchfahrt Affolterbach, L 3105, "Hauptstraße Nord";
    3Kreditangelegenheiten; 
 3.1Neuaufnahme mit Umschuldung eines Kommunalkredites bei der Gemeinde;
 3.2Neuaufnahme mit Umschuldung eines Kommunalkredites für den Eigenbetrieb "Gemeindewerke Wald-Michelbach", Betriebszweig "Wasserversorgung - WEW"; 
 3.3Neuaufnahme eines Kommunalkredites für den Eigenbetrieb "Gemeindewerke Wald-Michelbach", Betriebszweig "Abwasserbeseitigung - AEW"; 
 3.4Neuaufnahme mit Umschuldung eines Kommunalkredites beim Eigenbetrieb "Gemeindewerke Wald-Michelbach", Betriebszweig "Abwasserbeseitigung - AEW";
 3.5Antrag auf Gewährung eines zinslosen Darlehens mit Ansparverpflichtung (Anspardarlehen) aus dem Hessischen Investitionsfonds, Abt. B; 
    4SILEK Wald-Michelbach;
Konzept für die Durchführung eines Flurneuordnungsverfahrens zur Verbesserung der Agrarstruktur, Gemarkung Gadern und Teilflächen der Gemarkung Wald-Michelbach-Nord; 
    5Aufstellung eines Bebauungsplanes "Bahnstraße", Ortsteil Affolterbach;
1. Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB);
2. Beschlussfassung zur Durchführung des erforderlichen Bauleitplanverfahrens gemäß den gesetzlichen Vorgaben des BauGB;
    6Aufstellung eines Bebauungsplanes "Neustadt-Nord", Gemarkung Wald-Michelbach;
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Abs. 2 BauGB;
2. Beschlussfassung zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 13a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB;
    7Sachstandsbericht IGENA GmbH;
    8Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Berichterstattung zum Projekt Solardraisine;
    9Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Vorlage der Verträge mit Mitgliedern des Gemeindevorstandes und mit Gemeindevertretern;
  10Nutzung von regenerativen Energien / Beitrag zum Klimaschutz; 
10.1Antrag der Faktionen CDU/SPD/AKB und FW mit FDP;

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21.06.11 - TOP 3.1.pdf
21.06.11 - TOP 3.2.pdf
21.06.11 - TOP 3.3.pdf
21.06.11 - TOP 3.4.pdf
21.06.11 - TOP 3.5.pdf
21.06.11 - TOP 4.pdf
21.06.11 - TOP 5.pdf
21.06.11 - TOP 6.pdf
21.06.11 - TOP 7.pdf





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